Assoimprenditori Bolzano

22/03/2020


PHASE 2 AB 4. MAI 2020

Das D.P.M.R. vom 26. April (im Anhang) definiert die Verhaltensregeln für die sog. Phase 2, die am 4. Mai 2020 beginnt. Wir werden in den kommenden Tagen genauer darüber informieren.

Inzwischen weisen wir auf folgende Punkte darauf hin, die für produzierende Unternehmen von besonderem Interesse sind:

- alle in Anhang 3 des DPMR enthaltenen Tätigkeiten sind ab dem 4. Mai erlaubt. Die Liste beinhaltet auch zahlreiche Tätigkeiten, die momentan ausgesetzt sind. Mit 4. Mai dürfen somit - sofern nicht schon erlaubt - praktisch alle produktiven Tätigkeiten sowie die dafür funktionellen Tätigkeiten wie z.B. Großhandel und Dienstleistungen für Unternehmen, erlaubt sein.

- Unternehmen, deren Tätigkeit bis zum 3. Mai ausgesetzt ist, dürfen ab sofort die vorbereitenden Tätigkeiten für die Wiederaufnahme der Tätigkeit aufnehmen (Art. 2, Komma 9).

- alle bereits erlaubten Tätigkeiten, sowie jene, die es ab dem 4. Mai sein werden, müssen unter Beachtung des gemeinsamen Protokolls zur Eindämmung des Coronavirus am Arbeitsplatz erfolgen (siehe aktualisierte Fassung vom 24. April 2020). Für die Umsetzung des Protokolls in den einzelnen Unternehmen steht unsere Gewerkschaftsabteilung zur Verfügung.

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat am 2. Mai die Dringlichkeitsmaßnahme Nr. 24 zu Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus unterzeichnet (siehe Anhang). Diese Verordnung beinhaltet auf der einen Seite die Vorgaben des Dekrets vom 26. April des Präsidenten des Ministerrats Giuseppe Conte, die ab 4. Mai gelten und wiederholt auf der anderen Seite den Inhalt der Verordnungen, die bisher auf Landesebene erlassen wurden. Genauso wie die nationalen Bestimmungen tritt auch die neue Verordnung des Landeshauptmanns ab Montag, 4. Mai, in Kraft.

Ab 4. Mai sind alle in Anhang 3 des DPMR enthaltenen Tätigkeiten erlaubt. Die Anlagen 3 des DPMR und der Dringlichkeitsmaßnahme des Landeshauptmannes sind deckungsgleich und beinhalten auch zahlreiche Tätigkeiten, die momentan noch ausgesetzt sind. Mit 4. Mai können somit - sofern nicht schon erlaubt - der Großteil der produktiven Tätigkeiten sowie die dafür funktionellen Tätigkeiten wie z.B. Großhandel und Dienstleistungen für Unternehmen, wieder aufgenommen werden.

Alle bereits erlaubten Tätigkeiten, sowie jene, die es ab dem 4. Mai sein werden, müssen unter Beachtung des gemeinsamen Protokolls zur Eindämmung des Coronavirus am Arbeitsplatz erfolgen (siehe aktualisierte Fassung vom 24. April 2020) sowie, für ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche, unter Beachtung des gemeinsamen Regelungsprotokoll zur Eindämmung der Verbreitung von Covid-19 auf Baustellen . Für die Umsetzung des Protokolls in den einzelnen Unternehmen steht unsere Gewerkschaftsabteilung zur Verfügung.

Was die produktiven Tätigkeiten betrifft, unterscheidet sich die Dringlichkeitsmaßnahme 24 nicht wesentlich vom DPRM vom 26. April (siehe entsprechendes
Rundschreiben). Allerdings präzisiert Artikel 50, Buchstabe a, wie folgt: "Es ist den Kunden gestattet, sich unter Einhaltung der geltenden Sicherheitsmaßnahmen und für die zur Nutzung des Dienstes unbedingt erforderliche Zeit in die Betriebsgelände jener Unternehmen zu begeben, deren Tätigkeiten zulässig sind, und diese zu betreten".

Die jeweiligen Gesetzestexte und andere wichtige Dokumente finden Sie im Anhang.

Für Fragen steht die Task-Force Coronavirus im Unternehmerverband zur Verfügung.




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